Klassenkampf um Taksim

Taksim

Der linke Aktivist Thomas Eipeldauer besuchte Istanbul

In den Tränengaswolken in der Mete caddesi, einer kleinen Straße neben dem Istanbuler Gezi-Park, treffe ich Devrim Can, eine Aktivistin der marxistischen Gruppe Kaldirac. Zeit, uns zu unterhalten, haben wir diesmal nicht. Die Gasgranaten schlagen überall ein – 130 000 sollen es innerhalb der 20 Tage nach dem 31. Mai gewesen sein –, wir sind beschäftigt, sie zurückzuwerfen oder in den Park zu flüchten, je nach Intensität des Beschusses.

Zwei Tage vorher hatte ich lange mit Devrim über Perspektiven und Charakter des Aufstandes gesprochen. Da war auf dem Taksim-Platz noch alles friedlich, dutzende politische Initiativen hatten ihre Stände, die Menschen hatten ihre eigenen organisatorischen Strukturen aufgebaut, für Essen, medizinische Hilfe, Sicherheit sorgte die »Kommune vom Taksim« selbst. »Von nun an ist Tränengas hier eine wirkungslose Waffe. Davor hatten die Menschen Angst davor, aber diese Angst ist gewichen«, hat sie mir da gesagt. Und wirklich: Die Masse lässt sich an diesem Dienstag nicht mehr einschüchtern, »Biber gazi, olé«, »Tränengas, olé« singen sie, während Erdogans Polizeitruppen massenhaft Gasgranaten in die Protestierenden feuern.

Der spontane Beginn des Aufstandes am 31. Mai, dessen Auslöser die brutale Räumung von UmweltaktivistInnen war, die gegen die Umstrukturierung des beliebten Gezi-Parks protestierten, war indessen nicht ganz so unvorbereitet. »Sie haben gefragt, ob ich die Bewegung erwartet habe: Ja, klar, wir haben das erwartet, nach dem 1. Mai ist offensichtlich geworden, dass es so eine Explosion irgendwann geben wird. Wenn man Menschen so lange unterdrückt, wehren sie sich irgendwann«, erklärte mir Hakan Dilmec, Redakteur einer linksradikalen Zeitschrift.

Die Missachtung religiöser und ethnischer Minderheiten – insbesondere der AlevitInnen und KurdInnen –, Erdogans Versuch der türkischen Gesellschaft seine Interpretation des Islam aufzuzwingen, die Nato-hörige Außenpolitik der AKPRegierung, die Unterdrückung politischer Opposition – alles das hat lange jenen Unmut in der Bevölkerung geschürt, der jetzt zur Explosion führte. Die neoliberale Politik Erdogans führte zwar zu wirtschaftlichem Wachstum und für einige zu größerem Wohlstand, ließ aber die Schere zwischen arm und reich weiter aufgehen. Die Arbeitsbedingungen sind schlecht, bei Toten durch Arbeitsunfälle liegt die Türkei im internationalen Vergleich weit vorne.

Auch die Proteste gegen die Stadtumstrukturierung – die weit über das Bauvorhaben im Gezi-Park hinausgehen – haben einen Doppelaspekt: Erdogans Bauprojekte haben eine soziale und eine ideologische Dimension. Ideologisch deshalb, weil Erdogan mit ihnen das Stadtbild nach seinen weltanschaulichen Vorstellungen gestaltet. Die Brücke in Istanbul, die er bauen will, sollte nach dem osmanischen Alevitenschlächter Sultan Selim heißen, im Gezi-Park will er eine alte osmanische Kaserne wiedererrichten.

Sozial relevant ist der Bauboom, weil zunehmend die armen Schichten aus den Stadtzentren vertrieben werden sollen: »Arme Menschen, die in den Slumgegenden der Stadtzentren gewohnt haben, werden verdrängt und neue Luxusprojekte werden gebaut, reiche Menschen ziehen ins Zentrum. Es handelt sich um einen offensichtlichen Angriff auf die Armen in den Stadtzentren«, erklärt mir der Parlamentsabgeordnete der kurdischen Partei BDP Ertug˘rul Kürkçü. 55 Prozent der Protestierenden sind ArbeiterInnen, viele andere Arbeitslose, schätzt er. Es sind Klassenkämpfe, die sich zur Zeit in der Türkei abspielen, und es sind die vitalsten – abgesehen vom kurdischen Befreiungskampf – seit dem Ende der Militärdiktatur.

Dennoch steht die Türkei nicht vor einer Revolution. Erdogan genießt immer noch die – zumindest passive – Zustimmung eines großen Teiles der Bevölkerung. Zudem stehen auch nicht alle Teile der Protestbewegung für einen progressiven Wandel. Die Skepsis, dass nach Erdogan der Wechsel von Pest zur Cholera anstehen könnte, ist berechtigt. Die kemalistische Opposition, seit Jahren im Machtkampf mit Erdogans AKP, bietet sicher kein Gesellschaftsprojekt an, das der »Kommune vom Taksim« gerecht werden könnte.

Dennoch haben die Proteste schon jetzt die Türkei nachhaltig verändert. Die Menschen haben ihre Angst vor dem Staat verloren, eine junge Generation hat ihren eigenen Zugang zu politischen Fragen entdeckt. Und: Die radikale kurdische, türkische und alevitische Linke ist näher zusammengerückt. Sollte sie eines Tages vereint auftreten, existierte in der Türkei eine Kraft, die für tatsächlichen Wandel stünde.