M31-Netzwerk

Basis

Soli-Kampagne für südeuropäische Generalstreiks in Vorbereitung

In Südeuropa fanden in den letzten Jahren Dutzende von Generalstreiks statt. Viele davon waren bloß symbolischen Charakters. Einen Schritt weiter ging der europäische Streik- und Aktionstag N14 am 14. November des vergangenen Jahres. Damals fanden koordiniert Streiks in Portugal, Spanien, Zypern, Italien und Belgien statt. In anderen Ländern wurden kleinere Unterstützungsaktionen organisiert, unter anderem auch in Berlin. Dies hat das M31-Netzwerk in der BRD zum Anlass genommen, sich Gedanken zu machen, wie Generalstreiks in anderen Ländern in Zukunft effektiver unterstützt werden können. Das M31-Netzwerk aus anarchosyndikalistischen und anderen basisorientierten Gewerkschaften sowie antifaschistischen Gruppen und Initiativen aus dem antiautoritären, antikapitalistischen und linkskommunistischen Spektrum hatte seinerseits bereits am 31. März des vergangenen Jahres einen länderübergreifenden antikapitalistischen Aktionstag organisiert, an dem sich Menschen in mehr als vierzig Städten – nicht nur europaweit – beteiligten. In Frankfurt am Main fand eine Demonstration von 7000 AntikapitalistInnen statt, die zum Neubau der Europäischen Zentralbank führen sollte, aber von der Polizei aufgehalten wurde. Mit der Generalstreik-Soli-Kampagne soll der Schwerpunkt auf die Initiierung eigener Kämpfe an Arbeitsplätzen, Hochschulen und so weiter in Solidarität mit einem Generalstreik an der europäischen Peripherie gelegt werden.

Für die Vorbereitung dieser Kampagne fanden bereits drei bundesweite sowie einige regionale Treffen statt. Kurz vor dem 1. Mai wurde ein Aufruf zur Beteiligung an der Kampagne veröffentlicht. Dazu folgte jetzt ein Nachtrag, der auf Rückfragen und Bedenken antwortet. Darin wurde der Streikbegriff präzisiert. Neben der kollektiven Arbeitsverweigerung werden auch solidarische Aktionen von Betroffenen, bei denen der kapitalistische Normalvollzug unterbrochen und lahmgelegt wird, darunter gefasst. Dazu zählen Zahltagaktionen von Erwerbslosen im und um die Jobcenter ebenso, wie der Protest gegen die kapitalistische Zurichtung im Bildungs- oder Reproduktionsbereich oder der Protest gegen hohe Mieten und die Verdrängung einkommensschwacher Menschen aus bestimmten Stadtteilen. Das nächste bundesweite Treffen zur Kampagne wird am 31. August und 1. September wiederum in Frankfurt am Main stattfinden.

Kontakt und Aufruf zur Kampagne unter m31-network@riseup.net und www.strikem31.blogsport.eu