Soziale Proteste in Brasilien

BasisIm Juni 2013 begann eine Welle von Massenprotesten in Brasilien. Ausgelöst wurden die Proteste durch eine Fahrpreiserhöhung in Bussen und Bahnen. Aus lokalen Protesten wurde schnell eine landesweite Massenbewegung. Parallel zu den Demonstrationen fand der FIFA Confederations Cup statt, es gab auch Aktionen bei Fußballstadien. Die Militärpolizei ging gewaltsam gegen Demonstrierende vor und setzte Tränengas und Gummigeschosse ein. Die Menschen fordern Geld für Gesundheit, Bildung und den öffentlichen Nahverkehr, statt eine Verschwendung öffentlicher Gelder für internationale Sportveranstaltungen, wie die Fußball-Weltmeisterschaft, die 2014 von Brasilien ausgerichtet wird. Nach den Vorgaben der Fifa müssen dafür neue Stadien gebaut werden.

Die Bewegung für den Freifahrtschein (Movimento Passe Livre, MPL) setzt sich seit Jahren für einen kostenlosen und qualitativ hochwertigen Personennahverkehr ein. Die Regierung hat mittlerweile auf die Proteste reagiert. 16 Milliarden Euro sollen in den öffentlichen Personennahverkehr investiert werden. Es fanden mehrere Treffen zwischen VertreterInnen sozialer Bewegungen und der Regierung statt.

Auch Gewerkschaften haben sich dem Protest angeschlossen. Der 11. Juli 2013 war von acht Gewerkschaftsverbänden als Kampf- und Protesttag ausgerufen worden, eine Reihe wichtiger Organisationen diverser sozialer Bewegungen beteiligten sich ebenfalls. Außerdem soll am 6. August gemeinsam und landesweit gegen die Unternehmerverbände protestiert werden, die den Gesetzentwurf 4330 durchsetzen wollen, der eine Erleichterung von Outsourcing vorsieht.