Archiv der Kategorie 'Artikel'

Soziale Proteste in Brasilien

BasisIm Juni 2013 begann eine Welle von Massenprotesten in Brasilien. Ausgelöst wurden die Proteste durch eine Fahrpreiserhöhung in Bussen und Bahnen. Aus lokalen Protesten wurde schnell eine landesweite Massenbewegung. Parallel zu den Demonstrationen fand der FIFA Confederations Cup statt, es gab auch Aktionen bei Fußballstadien. Die Militärpolizei ging gewaltsam gegen Demonstrierende vor und setzte Tränengas und Gummigeschosse ein. Die Menschen fordern Geld für Gesundheit, Bildung und den öffentlichen Nahverkehr, statt eine Verschwendung öffentlicher Gelder für internationale Sportveranstaltungen, wie die Fußball-Weltmeisterschaft, die 2014 von Brasilien ausgerichtet wird. Nach den Vorgaben der Fifa müssen dafür neue Stadien gebaut werden.

Die Bewegung für den Freifahrtschein (Movimento Passe Livre, MPL) setzt sich seit Jahren für einen kostenlosen und qualitativ hochwertigen Personennahverkehr ein. Die Regierung hat mittlerweile auf die Proteste reagiert. 16 Milliarden Euro sollen in den öffentlichen Personennahverkehr investiert werden. Es fanden mehrere Treffen zwischen VertreterInnen sozialer Bewegungen und der Regierung statt.
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Klassenkampf um Taksim

Taksim

Der linke Aktivist Thomas Eipeldauer besuchte Istanbul

In den Tränengaswolken in der Mete caddesi, einer kleinen Straße neben dem Istanbuler Gezi-Park, treffe ich Devrim Can, eine Aktivistin der marxistischen Gruppe Kaldirac. Zeit, uns zu unterhalten, haben wir diesmal nicht. Die Gasgranaten schlagen überall ein – 130 000 sollen es innerhalb der 20 Tage nach dem 31. Mai gewesen sein –, wir sind beschäftigt, sie zurückzuwerfen oder in den Park zu flüchten, je nach Intensität des Beschusses.

Zwei Tage vorher hatte ich lange mit Devrim über Perspektiven und Charakter des Aufstandes gesprochen. Da war auf dem Taksim-Platz noch alles friedlich, dutzende politische Initiativen hatten ihre Stände, die Menschen hatten ihre eigenen organisatorischen Strukturen aufgebaut, für Essen, medizinische Hilfe, Sicherheit sorgte die »Kommune vom Taksim« selbst. »Von nun an ist Tränengas hier eine wirkungslose Waffe. Davor hatten die Menschen Angst davor, aber diese Angst ist gewichen«, hat sie mir da gesagt. Und wirklich: Die Masse lässt sich an diesem Dienstag nicht mehr einschüchtern, »Biber gazi, olé«, »Tränengas, olé« singen sie, während Erdogans Polizeitruppen massenhaft Gasgranaten in die Protestierenden feuern.
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Made in Bangladesh

Bangladesh

Arbeiten für Hungerlöhne und unter Lebensgefahr in der bengalischen Textil- und Bekleidungsindustrie

Im April 2013 stürzte in einem Industriegebiet bei Dhaka die sechsstöckige Fabrik Rana Plaza, in der viele ausländische Textilketten Kleidung produzieren ließen, ein. Dabei wurden mehr als 1100 Menschen getötet. Es war der schlimmste Fabrikunfall in der Geschichte Bangladeschs. Nur knapp jede zehnte Textilfabrik in Bangladesch ist sicher, heißt es in einer Studie der Universität für Ingenieurwesen und Technologie in Dhaka. In Bangladesch kommt es andauernd zu Unfällen, weil die Textilproduzenten für den Profit über Leichen gehen. Notausgänge werden versperrt, Arbeitsschutz ist nicht vorhanden, zwölf bis 14 Stunden wird gearbeitet. Im November 2012 brannte die Fabrik Tazreen ab, was 112 ArbeiterInnen das Leben kostete. Die deutschen Unternehmen C&A, KiK und Karl Rieker haben ihre Textilien aus der Fabrik Tazreen bezogen.

Bangladesch ist nach China der zweitgrößte Textilhersteller weltweit, der Sektor ist der wichtigste Industriezweig des Landes. Bis Mitte der 1980er Jahre war der Anbau von Jute der wichtigste Wirtschaftsfaktor Bangladeschs. Dann wurden auf Druck des IWF und der Weltbank die Staatsausgaben gekürzt und Privatisierungen durchgeführt. Dadurch wurde die einheimische Industrie ruiniert. Die Arbeitslosigkeit stieg massiv an, ebenso wie die Abhängigkeit von Importen.
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M31-Netzwerk

Basis

Soli-Kampagne für südeuropäische Generalstreiks in Vorbereitung

In Südeuropa fanden in den letzten Jahren Dutzende von Generalstreiks statt. Viele davon waren bloß symbolischen Charakters. Einen Schritt weiter ging der europäische Streik- und Aktionstag N14 am 14. November des vergangenen Jahres. Damals fanden koordiniert Streiks in Portugal, Spanien, Zypern, Italien und Belgien statt. In anderen Ländern wurden kleinere Unterstützungsaktionen organisiert, unter anderem auch in Berlin. Dies hat das M31-Netzwerk in der BRD zum Anlass genommen, sich Gedanken zu machen, wie Generalstreiks in anderen Ländern in Zukunft effektiver unterstützt werden können. Das M31-Netzwerk aus anarchosyndikalistischen und anderen basisorientierten Gewerkschaften sowie antifaschistischen Gruppen und Initiativen aus dem antiautoritären, antikapitalistischen und linkskommunistischen Spektrum hatte seinerseits bereits am 31. März des vergangenen Jahres einen länderübergreifenden antikapitalistischen Aktionstag organisiert, an dem sich Menschen in mehr als vierzig Städten – nicht nur europaweit – beteiligten. In Frankfurt am Main fand eine Demonstration von 7000 AntikapitalistInnen statt, die zum Neubau der Europäischen Zentralbank führen sollte, aber von der Polizei aufgehalten wurde. Mit der Generalstreik-Soli-Kampagne soll der Schwerpunkt auf die Initiierung eigener Kämpfe an Arbeitsplätzen, Hochschulen und so weiter in Solidarität mit einem Generalstreik an der europäischen Peripherie gelegt werden.
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Weiter auf Profit getrimmt

S-bahn

Demokratisch kontrollierte S-Bahn statt Ausschreibung und Renditemaximierung

Mitte Mai 2013 entschied das Landesverfassungsgericht auf Antrag des Senats, das Volksbegehren des S-Bahn-Tisches für unzulässig zu erklären. Das Volksbegehren wollte ein »Gesetz zur Beendigung des Chaos bei der Berliner S-Bahn« anstreben. Das Gericht begründete die Entscheidung damit, dass ein Großteil der vorgesehenen Bestimmungen wegen des Verkehrsverbundes nicht nur Berlin, sondern auch Brandenburg betrifft. Das Instrument Volksbegehren stößt damit an seine Grenzen.

Ob es in Form des vom S-Bahn-Tisch auf den Weg gebrachten Volksbegehren ist, ob es in Form der 1000 Unterschriften der S-Bahn Beschäftigten für eine Betriebsversammlung während ihrer Arbeitszeit ist, oder ob es in Form der zahlreichen Beschlüsse in den Gewerkschaften ist, einen wirkungsvollen Widerstand, bis hin zum Streik, zu organisieren: Wirkungsvoller Widerstand sieht sich immer wieder mit den Strukturen und Gesetzen des bestehenden politischen Systems konfrontiert, die den Initiativen einen Riegel vorschieben wollen. Deshalb sind neue gemeinsame und die bisherigen Grenzen übergreifende Wege für einen wirkungsvollen Widerstand gefordert. Der Kampf gegen Privatisierung und Teilausschreibung muss weiter gehen!
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